Verwender:
CATMEDIA eBusiness, Anita Becker, Auf die Ziegelhütte 11, 66763 Dillingen/Saar, im Folgenden „CATMEDIA“ genannt.
Stand: 02.09.2026
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Beratungs-, Support-, Dienstleistungs- und sonstigen Leistungen von CATMEDIA gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB. Angebote von CATMEDIA richten sich nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, CATMEDIA stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Dies gilt auch dann, wenn CATMEDIA in Kenntnis abweichender Bedingungen Leistungen vorbehaltlos erbringt.
1.3 Maßgeblich sind der jeweilige Auftrag, die Auftragsbestätigung, ein gegebenenfalls vereinbartes Pflichtenheft, diese AGB sowie ergänzend anwendbare Leistungsbeschreibungen. Bei Widersprüchen gehen individuelle Vereinbarungen diesen AGB vor.
1.4 CATMEDIA kann diese AGB für Dauerschuldverhältnisse mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit die Änderung für den Kunden zumutbar ist und keine wesentlichen Vertragspflichten unzumutbar verändert werden. Der Kunde wird über Änderungen in Textform informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als angenommen, sofern CATMEDIA den Kunden in der Mitteilung besonders auf diese Folge hingewiesen hat.
2.1 CATMEDIA erbringt Beratungs- und Dienstleistungen insbesondere in den Bereichen E-Commerce, JTL-Shop, JTL-Wawi, Webanwendungen, Schnittstellen, Datenverarbeitung, Datenarchivierung, Datensicherung, Hosting-nahe Dienstleistungen und technische Betreuung. Art, Umfang, Leistungsort, Termine und Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag.
2.2 CATMEDIA erbringt keine Rechts- oder Steuerberatung. Rechtliche, steuerliche oder buchhalterische Bewertungen sind vom Kunden durch hierfür zugelassene Berufsangehörige prüfen zu lassen.
2.3 Leistungen werden nach dem bei Vertragsschluss aktuellen Stand der Technik und nach fachlicher Erfahrung erbracht. Soweit nicht ausdrücklich ein konkreter Erfolg vereinbart ist, schuldet CATMEDIA eine Dienstleistung, nicht die Herbeiführung eines bestimmten wirtschaftlichen oder technischen Erfolgs.
2.4 Werkvertragliche Leistungen, insbesondere die Erstellung eines bestimmten abnahmefähigen Werkes, sind nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
2.5 CATMEDIA darf geeignete Subunternehmer einsetzen. CATMEDIA bleibt gegenüber dem Kunden für die ordnungsgemäße Leistungserbringung verantwortlich.
3.1 Der Kunde stellt CATMEDIA alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge, Ansprechpartner und Entscheidungen rechtzeitig, vollständig und richtig zur Verfügung.
3.2 Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit seiner Inhalte, Daten, Geschäftsprozesse, eingesetzten Systeme und beauftragten Maßnahmen verantwortlich, soweit CATMEDIA nicht ausdrücklich mit einer konkreten Prüfung beauftragt wurde.
3.3 Der Kunde sorgt für eine ordnungsgemäße und aktuelle Datensicherung, insbesondere vor Änderungen an Systemen, Software, Datenbanken, Schnittstellen oder Konfigurationen. Eine Datensicherung durch CATMEDIA erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
3.4 Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund fehlender, verspäteter oder fehlerhafter Mitwirkung des Kunden, verlängern sich Fristen und Termine angemessen. Daraus entstehender Mehraufwand ist vom Kunden nach den vereinbarten oder üblichen Stundensätzen zu vergüten.
4.1 Soweit im Rahmen der Leistungserbringung Arbeitsergebnisse entstehen, erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung der geschuldeten Vergütung ein einfaches, zeitlich unbeschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht im vertraglich vereinbarten Umfang.
4.2 Eine Bearbeitung, Weitergabe, Unterlizenzierung oder Nutzung außerhalb des vereinbarten Vertragszwecks ist nur zulässig, soweit dies vereinbart wurde oder gesetzlich erlaubt ist.
4.3 An vorbestehenden Tools, Bibliotheken, Konzepten, Know-how, Vorlagen und allgemeinen Methoden von CATMEDIA werden keine ausschließlichen Rechte übertragen.
4.4 Rechte Dritter, insbesondere Lizenzbedingungen von Softwareherstellern, Open-Source-Lizenzen oder Plattformanbietern, bleiben unberührt.
5.1 Leistungen werden nach Zeitaufwand vergütet, sofern kein Festpreis vereinbart ist. Abgerechnet wird im Takt von angefangenen Viertelstunden. Material, Lizenzen, Fremdkosten, Reisekosten und Spesen werden gesondert berechnet, soweit sie anfallen.
5.2 Ein Personentag umfasst acht Stunden einschließlich Pausen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.3 Angaben zu Aufwand, Dauer, Kosten oder Terminen sind Schätzungen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
5.4 Leistungen im Rahmen von Support, Fehlersuche, technischer Analyse, Beratung oder Hilfestellung sind auch dann zu vergüten, wenn ein gewünschter Erfolg nicht eintritt, sofern CATMEDIA die ausbleibende Zielerreichung nicht zu vertreten hat.
5.5 Arbeiten zwischen 20:00 Uhr und 06:00 Uhr können mit einem Nachtzuschlag von 25 % berechnet werden. Arbeiten an Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen am Sitz von CATMEDIA können mit einem Zuschlag von 50 % berechnet werden. Treffen mehrere Zuschläge zusammen, können diese kombiniert werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.6 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
6.1 Rechnungen sind innerhalb von zehn Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart ist.
6.2 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen. Bei Entgeltforderungen aus Rechtsgeschäften, an denen kein Verbraucher beteiligt ist, beträgt der Verzugszins neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
6.3 CATMEDIA ist im Verzugsfall berechtigt, weitere Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen zurückzuhalten oder nur gegen Vorauszahlung zu erbringen. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben vorbehalten.
6.4 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder von CATMEDIA anerkannten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht und die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder anerkannt ist.
7.1 Der Kunde hat erkennbare Leistungsstörungen oder Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis, in Textform anzuzeigen und nachvollziehbar zu beschreiben.
7.2 Hat CATMEDIA eine nicht vertragsgemäße Leistung zu vertreten, wird CATMEDIA die Leistung innerhalb angemessener Frist ohne zusätzliche Vergütung ordnungsgemäß nacherbringen.
7.3 Gelingt die vertragsgemäße Leistungserbringung trotz angemessener Nachfrist aus von CATMEDIA zu vertretenden Gründen in wesentlichen Teilen nicht, kann der Kunde den betroffenen Auftrag nach den gesetzlichen Vorschriften kündigen. CATMEDIA behält den Anspruch auf Vergütung für bis zur Wirksamkeit der Kündigung ordnungsgemäß erbrachte Leistungen.
8.1 CATMEDIA haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie soweit eine Garantie ausdrücklich übernommen wurde.
8.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet CATMEDIA der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.3 Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
8.4 Bei Datenverlust haftet CATMEDIA nur für den Wiederherstellungsaufwand, der auch bei ordnungsgemäßer und aktueller Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.
8.5 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von CATMEDIA.
9.1 CATMEDIA verarbeitet personenbezogene Daten nur, soweit dies zur Begründung, Durchführung, Abrechnung und Beendigung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist oder eine andere Rechtsgrundlage besteht.
9.2 Soweit CATMEDIA im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
9.3 Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten personenbezogenen Daten und Weisungen verantwortlich.
9.4 Werden zur Leistungserbringung Cloud-Dienste, Ticketsysteme oder sonstige Dienstleister eingesetzt, erfolgt dies nur im Rahmen der anwendbaren datenschutzrechtlichen Anforderungen. Drittlandübermittlungen erfolgen nur, soweit hierfür eine geeignete Rechtsgrundlage besteht.
10.1 CATMEDIA verpflichtet sich, vertrauliche Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden vertraulich zu behandeln und nur zur Durchführung des jeweiligen Vertrags zu verwenden.
10.2 Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind, ohne Vertragsverstoß bekannt werden, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen.
10.3 Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht auch nach Vertragsende fort.
11.1 CATMEDIA darf den Kunden mit Namen, Logo und kurzer Projektbeschreibung als Referenz nennen, sofern der Kunde dem nicht aus berechtigtem Grund widerspricht oder im Einzelfall Vertraulichkeit vereinbart wurde.
11.2 Vertrauliche Projektdetails werden ohne Zustimmung des Kunden nicht veröffentlicht.
12.1 Der Kunde wird während der Vertragslaufzeit und für zwölf Monate danach keine Mitarbeitenden oder regelmäßig eingesetzten freien Mitarbeitenden von CATMEDIA aktiv abwerben oder ohne vorherige Zustimmung von CATMEDIA beschäftigen, soweit dies rechtlich zulässig ist.
12.2 Gesetzliche Rechte des Kunden und freie berufliche Entscheidungen einzelner Personen bleiben unberührt.
13.1 Die Angebote von CATMEDIA richten sich ausschließlich an Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher werden nicht Vertragspartner. Ein gesetzliches Verbraucherwiderrufsrecht besteht daher nicht.
14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Saarlouis oder Saarbrücken. CATMEDIA ist berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
14.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
- Ende dieses AGB-Textes -